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Frauen: Allgemein - Übersicht

Die UN- Behindertenrechtskonvention (Art. 6)

Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention am 26.03.2009 ist die Konvention in Deutschland geltendes Recht geworden und bindet damit alle öffentlichen Träger in ihren Entscheidungen .Damit individuelle Rechtsansprüche aus der Konvention abgeleitet werden können, muss diese noch im nationalen Recht konkretisiert werden.
Übereinkommen über die Rechte behinderter Menschen (pdf-Datei, tagged)
In Artikel 6 der Konvention wird besonders auf die Rechte behinderter Frauen hingewiesen.
Danach verpflichtet der Grundsatz der Gleichberechtigung von Frauen und Männern dazu, die Gleichberechtigung zu fördern und die Ungleichbehandlung zu verhindern. Darüber hinaus wird ausdrücklich die mehrfache Diskriminierung von Frauen mit Behinderung anerkannt; aufgrund ihres Geschlechts und aufgrund ihrer Behinderung.

Artikel 6 Frauen mit Behinderungen
(1) Die Vertragsstaaten anerkennen, dass Frauen und Mädchen mit Behinderungen mehrfacher Diskriminierung ausgesetzt sind, und ergreifen in dieser Hinsicht Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass sie alle Menschenrechte und Grundfreiheiten voll und gleichberechtigt genießen können.
(2) Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen zur Sicherung der vollen Entfaltung, der Förderung und der Stärkung der Autonomie der Frauen, um zu garantieren, dass sie die in diesem Übereinkommen genannten Menschenrechte und Grundfreiheiten ausüben und genießen können.

Der Art.6 der UN-Behindertenrechtskonvention ist im § 3 des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes (pdf-Datei, tagged) wie folgt definiert:
§ 3
Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern
Die öffentlichen Stellen berücksichtigen die unterschiedlichen Lebensbedingungen von Frauen und Männern mit Behinderungen.