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Das „Budget für Arbeit“ - Wir sind die Mutmacher/innen - Das „Budget für Arbeit“ (in leichter Sprache)

Das „Budget für Arbeit“ (in leichter Sprache)

Was ist das „Budget für Arbeit“

Seit dem 01.01.2008 können Sie Leistungen als „Persönliches Budget“ erhalten. Unter „Persönlichem Budget“ versteht man persönliches Geld. Die Idee ist, dass Menschen mit Behinderungen, also z. B. Sie, das Geld in die Hand bekommen. Bisher kriegt das Geld die Einrichtung (zum Beispiel Ihr ambulanter Dienst, Ihr Wohnheim oder Ihre Werkstatt). Jetzt können Sie das Geld auch selber bekommen um damit die notwendige und vereinbarte Hilfe einkaufen.

Das Land Niedersachsen geht jetzt noch weiter. Es möchte Ihnen die Möglichkeit geben, das Geld, das Ihr Werkstattplatz kostet, mit zu einem Arbeitgeber auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu nehmen.

Auch diese Idee ist wieder ganz einfach. Bis jetzt bezahlt das Land Niedersachsen der Werkstatt einen Betrag (ungefähr 900 Euro im Monat) dafür, dass Sie dort arbeiten können. Für das Geld erhalten Sie von der Werkstatt dafür in bestimmten Bereichen Unterstützung und Förderung. Wenn Sie allerdings lieber auf dem so genannten allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten möchten, können Sie dies vielleicht mit Hilfe des „Budgets für Arbeit“ tun. Das Land Niedersachsen hat sich dafür ein Verfahren überlegt, das wir Ihnen jetzt erklären.

 

Der Weg zum „Budget für Arbeit“

1.
Sie gehen zum für Sie zuständigen Sozialhilfeträger, das wird in der Regel das Sozialamt sein. Dort erklären Sie, dass Sie das „Budget für Arbeit“ möchten. Sie können dies auch bei der gemeinsamen Servicestelle erledigen oder einen Brief an das Sozialamt schreiben.

Ganz wichtig:
Das „Budget für Arbeit“ gibt es nur, wenn Sie es wollen. Dazu müssen Sie es beantragen Also: Ohne Antrag kein Budget. Es kann Sie also niemand zwingen, das „Budget für Arbeit“ zu nehmen.

2.
Wenn es notwendig ist, wird der Sozialleistungsträger (bei Ihnen vermutlich das Sozialamt) den zuständigen Integrationsfachdienst damit beauftragen, mit Ihnen nach einem für Sie geeigneten Arbeitsplatz zu suchen. Das kann auch die Werkstatt tun.

3.
Wenn der Integrationsfachdienst, die Werkstatt, Ihre Eltern oder Sie selber einen Arbeitgeber gefunden haben, müssen Sie mit dem Sozialamt eine Zielvereinbarung abschließen. Die Zielvereinbarung ist ein Vertrag zwischen Ihnen und dem Sozialamt.

4.
In der Zielvereinbarung wird festgelegt, was mit dem „Budget für Arbeit“ passiert. Es kann sein, dass Sie damit Ihre Unterstützung am Arbeitsplatz bezahlen. Es kann aber auch vereinbart werden, dass Sie das „Budget für Arbeit“ an Ihren neuen Arbeitgeber weiter geben. Es können aber auch zwischen Ihnen und dem Sozialamt ganz andere Ziele und Wege vereinbart werden. Was vereinbart wird, hängt immer von Ihnen ab. Im Gespräch mit dem Sozialhilfeträger werden diese Fragen verhandelt, Sie sind also Verhandlungspartner des Soziahilfeträgers.

Ganz wichtig:
Vor den Verhandlungen mit dem Sozialamt müssen Sie für sich überlegen, was sie mit dem „Budget für Arbeit“ erreichen wollen. Es ist sehr gut, sich dabei von Menschen, denen Sie vertrauen, unterstützen zu lassen.

5.
Wenn der Arbeitgeber Ihnen schriftlich verspricht, dass er Ihnen einen Arbeitsplatz gibt, wenn das Sozialamt das „Budget für Arbeit“ genehmigt, kann die oben erwähnte Zielvereinbarung abgeschlossen werden.

6.
Während der ersten Zeit kann Sie der Integrationsfachdienst am Arbeitsplatz begleiten und Ihnen Unterstützung geben. Dies kann allerdings nur gelegentlich geschehen. Sollten Sie die Unterstützung für mehrere Stunden am Arbeitsplatz benötigen, so muss in der Zielvereinbarung geschrieben werden, dass Sie mit einem Teil Ihres Budgets diese Unterstützung bezahlen. Wer Sie dann am Arbeitsplatz unterstützt, entscheiden Sie. Es können auch Mitarbeiter aus der Werkstatt sein.

7.
Sollten Sie nach einiger Zeit kein Interesse mehr an einer Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt haben oder Ihr Betrieb Sie aus wichtigen Gründen nicht mehr beschäftigen können, so haben Sie das Recht, wieder in einer Werkstatt zu arbeiten, wenn Sie es wollen.

Wenn es Ihr Wunsch ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu arbeiten, dann sollten Sie dies auch versuchen. Das „Budget für Arbeit“ soll Ihnen dies erleichtern.

 

Was Sie noch wissen müssen

Frage:
1) Was ist eine Servicestelle?

Servicestellen sind Beratungsstellen, die eingerichtet wurden, um über viele Fragen die behinderte Menschen oder deren Angehörige im Zusammenhang mit der Behinderung oder der Rehabilitation (siehe auch Frage 2) haben, zu beraten.

Eine Liste der in Niedersachsen aktiven Servicestellen finden Sie unter der Internetadresse:
http://www.reha-servicestellen-nds.de/

Sollten Sie keinen Internetzugang haben, können Sie die Liste auch von Ihrem „Begleitenden Dienst“ in der Werkstatt bekommen oder beim Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen anfordern.

2) Was ist Rehabilitation?

Mit Rehabilitation meinen wir all das, was unternommen wird, um zu verhindern, dass behinderte Menschen aus der Gesellschaft abgeschoben werden, Rehabilitation ist aber auch die Wiedereingliederung in Gesellschaft und Arbeitsleben. Die Organisationen, die sich dafür einsetzen, heißen Rehabilitationsträger.

3) Was ist ein Integrationsfachdienst?

Ein Integrationsfachdienst ist ein Dienst, der sich dafür einsetzt, dass behinderte Menschen, auch schwerer behinderte Menschen, einen Arbeitsplatz finden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Dienste wurden für diese Aufgabe besonders ausgebildet.

Eine Liste der in Niedersachsen aktiven Integrationsfachdienste finden Sie unter der Internetadresse:
http://www.soziales.niedersachsen.de/master/C2075017_N2062962_L20_D0_I1740859.html

Sollten Sie keinen Internetzugang haben, können Sie die Liste auch von Ihrem „Begleitenden Dienst“ in der Werkstatt bekommen oder beim Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen anfordern.

4) Was ist eine Zielvereinbarung?

Beim „Budget für Arbeit“ einigen sich der Werkstattbeschäftigte und der Sozialleistungsträger auf gemeinsame Ziele. Sie haben Ziele und besprechen diese mit den Mitarbeitern des Sozialamtes. Sie überlegen gemeinsam, wie diese Ziele erreicht werden können und welche Unterstützung Sie benötigen. Nach dem Sie sich geeinigt haben, halten Sie in der Zielvereinbarung fest, was Sie erreichen wollen und wie dies geschehen soll.

Ganz wichtig:
Die Zielvereinbarung muss von Ihnen und dem Sozialleistungsträger unterschrieben werden. Das „Budget für Arbeit“ kann es also erst geben, wenn diese Einigung stattgefunden hat und beide unterschrieben haben.

5) Was ist das Integrationsamt?

Das Integrationsamt ist eine Verwaltung. Sie bekommt von Arbeitgebern, die nicht genügend behinderte Menschen beschäftigen, Geld. Das Geld gibt es dafür aus, die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen im allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

6) Was sind Sozialleistungsträger?

Sozialleistungsträger sind die Organisationen, die für ihre Mitglieder (z. B. die Rentenversicherung oder die Krankenkasse) Leistungen bezahlen. Diese werden aus den Beiträgen bezahlt, die die Mitglieder vorher einzahlen. Beim Sozialamt ist das anders, hier zahlt niemand einen Beitrag. Dafür gibt es die Leistungen auch nur, wenn man wirklich Hilfe braucht und sich nicht selber helfen kann.

7) Was sind Sozialversicherungsbeiträge?

Das sind die Beiträge, die man an die Sozialleistungsträger bezahlt.

 

Fragen zum „Budget für Arbeit“

Vielleicht werden noch einige Probleme auf Sie zu kommen. Vielleicht wird es Schwierigkeiten geben und natürlich ist die Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt was anderes als in der Werkstatt für behinderte Menschen.
Aber es ist Ihre Entscheidung und so, wie Sie gelernt haben, in der Werkstatt zu Recht zu kommen, können Sie dann auch lernen, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zurecht zu kommen.
Wir wollen Ihnen im Folgenden noch einige Fragen beantworten, die für Ihre Entscheidung von Interesse sind.

Frage:
Kann jeder Mensch mit Behinderungen das „Budget für Arbeit“ beantragen?

Im Prinzip ja,
das niedersächsische Modell sieht es in erster Linie für Werkstattbeschäftigte vor.

Frage:
Wie kann ich herausfinden, ob das „Budget für Arbeit“ etwas für mich ist?

In der Regel haben Sie ja als Beschäftigte oder Beschäftigter der Werkstatt bereits Praktika gemacht, so dass Sie dies vermutlich selber einschätzen können. Falls Sie aber unsicher sind, sprechen Sie z. B. mit Ihren Eltern oder dem begleitenden Dienst der Werkstatt über Ihre Absicht.

Frage:
Wie finde ich einen Arbeitsplatz?

Einerseits wird Ihnen die Werkstatt mit ihren zahlreichen Kontakten zu Betrieben, für die sie arbeitet, behilflich sein. Andererseits können Sie gemeinsam mit Ihren Eltern oder Bekannten überlegen, zu welchen Firmen zum Beispiel Ihre Eltern Kontakt haben und diese Firmen fragen, ob sie einen Arbeitsplatz für Sie haben.

Frage:
Wie hoch ist das „Budget für Arbeit“?

Zurzeit kann als „Budget für Arbeit“ der gleiche Betrag ausgezahlt werden, den die Werkstatt vom Land Niedersachsen erhält. Das heißt für Sie, dass bis zu ungefähr 900 Euro im Monat ausbezahlt werden können. Diese Auszahlung ist aber an bestimmte Bedingungen geknüpft. Diese haben Sie in der Zielvereinbarung mit dem Sozialamt festgelegt. Der Betrag unterscheidet sich von Werkstatt zu Werkstatt. Es ist geplant, einen landeseinheitlichen Betrag für das „Budget für Arbeit“ festzulegen.

Frage:
Wer bezahlt den Integrationsfachdienst?

Der Integrationsfachdienst wird vom Sozialamt im Auftrage des Landes Niedersachsen bezahlt.

Frage:
Bekommt die Werkstatt für den Teil, den sie am „Budget für Arbeit“ übernimmt (Beratung der Beschäftigten, Suche des Arbeitsplatzes) ebenfalls Geld?

Nein,
dies gehört zu den Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen und wird mit dem vereinbarten Entgelt (das ist der Betrag, den die Werkstatt erhält) vergütet. Vereinbaren Sie aber, dass die Werkstatt Sie am Arbeitsplatz begleitet, können Sie die Werkstatt aus dem „Budget für Arbeit“ dafür bezahlen.

Frage:
Wird für die Fahrt zur Arbeit ein Fahrdienst für behinderte Menschen eingesetzt?

Nein,
Sie sind jetzt Arbeitnehmer und müssen, soweit vorhanden, öffentliche Verkehrsmittel benutzen. In einigen wenigen Einzelfällen kann auch eine Unterstützung nach der so genannten Kraftfahrzeugbeihilfeverordnung möglich sein.

Frage:
Kann ich, wenn das „Budget für Arbeit“ nicht weiter bewilligt wird oder ich in ein Arbeitsverhältnis ohne „Budget für Arbeit“ vermittelt werde, einen Eingliederungszuschuss erhalten?

Nein,
da Ihre Eingliederung in das Arbeitsleben nun erfolgt ist und Sie nun einen Arbeitsplatz haben, ist dies nicht möglich. Allerdings können Sie Leistungen des Integrationsamtes in Anspruch nehmen.
Anders sieht es aus, wenn Sie arbeitslos werden. Wenn Sie in diesem Fall nicht in die Werkstatt zurück gehen, können Eingliederungszuschüsse gezahlt werden, um Sie bei der erneuten Arbeitssuche zu unterstützen.

Frage:
Kann ich das „Budget für Arbeit“ auch nach einer bestandenen Ausbildung erhalten?

Nein,
denn diese Situation wird nicht eintreten. Wenn Sie eine Ausbildung abgeschlossen haben und danach keine Stelle finden, haben Sie keinen Anspruch auf einen Platz in der Werkstatt für behinderte Menschen. Der Anspruch auf das „Budget für Arbeit“ gilt aber nur für Beschäftigte im Arbeitsbereich der WfbM.

 

Fragen zum Arbeitsvertrag und zukünftigen Arbeitgeber

Frage:
Kann ich mit dem zukünftigen Arbeitgeber einen unbefristeten Arbeitsvertrag abschließen?

Ja,
allerdings kann das „Budget für Arbeit“ immer nur für zwei Jahre genehmigt werden. Wenn notwendig, wird es dann jeweils für zwei weitere Jahre verlängert. Da das „Budget für Arbeit“ nur befristet genehmigt werden kann, wird Ihnen Ihr Arbeitgeber einen befristeten Arbeitsvertrag anbieten.

Frage:
Muss der Arbeitsvertrag für zwei Jahre abgeschlossen werden?

Nein,
es sind auch kürzere Zeiten denkbar, wenn Sie sich mit Ihrem Arbeitgeber darauf einigen. Die Dauer wird in der Zielvereinbarung festgelegt.

Frage:
Kann das „Budget für Arbeit“ auch saisonweise (z. B. für Kellnerinnen und Kellner in Erholungsgebieten nur für den Sommer) beantragt werden?

Ja,
die Dauer wird in der Zielvereinbarung festgelegt.

Frage:
Muss ich unbedingt 40 Stunden in der Woche Arbeiten?

Nein,
allerdings kann es sein, dass als Budget dann auch weniger ausbezahlt wird. Aber auch dies muss mit dem Sozialamt verhandelt und das Ergebnis in der Zielvereinbarung festgeschrieben werden. Zu dieser Frage soll der Integrationsfachdienst einen Vorschlag machen.

Frage:
Wissen alle Arbeitgeber von der Möglichkeit des „Budgets für Arbeit“?

Nein,
leider noch nicht. Das Nds. Sozialministerium bemüht sich aber, durch Informationsveranstaltungen und Kontakte sowohl mit den Arbeitgebern wie den Gewerkschaften, die Idee des „Budgets für Arbeit“ auch in den Betrieben noch viel bekannter zu machen.

Frage:
Was muss ich in der Firma besprechen?

Im Wesentlichen, wie viele Stunden Sie arbeiten werden, was Sie verdienen und welchen Förderbetrag Sie mitbringen. Wir raten Ihnen aber dringend, zu diesem Gespräch einen Menschen, dem Sie vertrauen oder eine einen Mitarbeiter des Integrationsfachdienstes oder Ihrer Werkstatt mitzunehmen.

Frage:
Wie erfahre ich, was ich in einem Betrieb verdiene?

Das wird Ihnen Ihr zukünftiger Arbeitgeber sagen. Ihr Arbeitgeber muss Ihnen mindestens den so genannten Tariflohn oder den ortsüblichen Lohn bezahlen. Das ist das, was andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für vergleichbare Arbeit erhalten.

Frage:
Kann mein Arbeitgeber, wenn er mich nach dem „Budget für Arbeit“ beschäftigt, mich auf die so genannten Pflichtarbeitsplätze anrechnen?

Ja.

Frage:
Das Integrationsamt leistet unter bestimmten Voraussetzungen Unterstützung bei der Beschäftigung von behinderten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Gilt das auch für mich, wenn ich nach dem Modell des „Budgets für Arbeit“ beschäftigt werde?

Ja,
wenn Sie die übrigen Voraussetzungen erfüllen, sind sie Arbeitnehmer und haben dann Anspruch auf die Leistungen.

Frage:
Sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am „Budget für Arbeit“ beim Arbeitsamt versichert?

Ja.

Frage:
Muss, wenn mir als Budgetnehmerin oder Budgetnehmer gekündigt wird, das Integrationsamt beteiligt werden? Ist darüber hinaus eine Kündigungsschutzklage möglich?

Nein,
da Sie das „Budget für Arbeit“ erhalten, sind Sie mit der Ersatzleistung für die Werkstatt für behinderte Menschen, eben dem „Budget für Arbeit“ beschäftigt. Hier ist eine Beteiligung des Integrationsamtes nicht erforderlich und eine Kündigungsschutzklage nicht möglich.
Anders sieht die Situation aus, wenn Sie für Ihr Arbeitsverhältnis keine Leistungen mehr als „Budget für Arbeit“ erhalten. Dann gilt der Kündigungsschutz nach dem Neunten Sozialgesetzbuch (Zustimmung durch In-tegrationsamt erforderlich) und Sie können eine Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen.

 

Fragen zur Rentenversicherung

Hinweis zu den Fragen zur Rentenversicherung.
Wir beantworten im Folgenden einige Fragen, die uns immer wieder gestellt werden. Wir empfehlen Ihnen aber dringend, bevor Sie einen Arbeitsvertrag unterschreiben, sich über diese Fragen ausführlich zu informieren, z. B. bei den Beratungsstellen der Rentenversicherung
.

Frage:
Muss ich während meiner Beschäftigung im Rahmen des „Budgets für Arbeit“ Sozialversicherungsbeiträge zahlen?

Ja,
Sie müssen, wie jeder Arbeitnehmer Beiträge zur Rentenversicherung, zur Krankenkasse und zur Arbeitslosenversicherung bezahlen.

Frage:
Ich habe bereits zwölf Jahre als Beschäftigte oder Beschäftigter der Werkstatt in die Rentenversicherung eingezahlt. Wenn ich nun z. B. vier Jahre in einem Betrieb arbeite und dann wieder in die Werkstatt gehe, werden mir die vier Jahre bei der Erlangung und der zwanzigjährigen Wartezeit auf Erwerbsminderungsrente angerechnet?

Ja.

Frage:
Bin ich rentenversichert?

Ja,
aber als Beschäftigte oder Beschäftigter in der Werkstatt werden Sie so rentenversichert, als wenn Sie 80 % des Geldes verdienen, was durchschnittlich alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verdienen. Diesen Betrag werden Sie vermutlich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht verdienen.

 

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