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Behindertenpolitik - Übersicht

Der Landesbeauftragte hat am sich 09.06.2011 auf einer Veranstaltung des AWO-Bundesverbandes zur Inklusion von behinderten Kindern in Krippen geäußert

Wir dokumentieren die Rede

Niedersächsische Sozialministerin äußert sich zum Nds. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Zur Rede der Niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan

Mehr Barrierefreiheit bei der Regio-S-Bahn gefordert - Resolution verabschiedet

Während der Veranstaltung des Behindertenbeauftragten des Landes Bremen sowie des niedersächsischen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen am 23.03.2011 zum Regio-S-Bahn-System in der Region Bremen-Oldenburg-Bremerhaven haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Vertreterinnen und Vertreter behinderter Menschen, Mitglieder von Behindertenbeiräten und -verbänden sowie Beauftragte für die Belange behinderter Menschen) folgenden Beschluss gefasst (pdf-Datei, tagged)

Handreichung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Kommunen

Der Landesrat für Menschen mit Behinderungen wird zum Sommer 2011 die o.e. Handreichung in der Schriftenreihe des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen veröffentlichen. Die Entwurfsfassung zu der Handreichung wurde von einer Arbeitsgruppe des Landesrates erarbeitet. Wir stellen die Entwurfsfassung ins Internet um Ihnen die Möglichkeit zu geben, Änderungsvorschläge oder Anmerkungen zu machen.
Es bleibt dabei: Nicht über uns ohne uns.
Die Entwurfsfassung als pdf-Datei (nicht getagged)

Stellungnahme des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen während der Anhörung im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration am 03.03.2011

Am 3. März 2011 hat der Ausschuss für Soziales, Familie Gesundheit und Integration des Niedersächsischen Landtages zu einer Anhörung zur Reform der Niedersächsischen Bauordnung eingeladen. Angehört wurde u.a. der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen.
Wir dokumentieren die Aussagen von Herrn Finke

Positionspapier

des Bündnisses für ein Niedersächsisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (NBGG)

UN-Behindertenrechtskonvention - wo stehen wir?

Zum 27.05.2010 hatte der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Karl Finke, zur oben erwähnten Fachtagung eingeladen. Nachdem die UN-Behindertenrechtskonvention für den Bund und die Bundesländer verbindlich ist, war es Zeit, eine Bilanz zu ziehen, wo wir, die Menschen mit Behinderungen, denn stehen und von wo aus wir Veränderungen angehen müssen. Zu dieser Tagung waren als Referenten der Leiter der Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Herr Dr. Aichele und Herr Dr. Wachtel vom Niedersächsischen Kultusministerium eingeladen. Während Dr. Aichele über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bund, Länder und Gemeinden referierte, stellte Dr. Wachtel den aktuellen Stand und Perspektive der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mit Blickrichtung auf ein angestrebtes inklusives Bildungssystem vor. Wir dokumentieren in der Folge die Begrüßung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Karl Finke, die Powerpoint-Präsentation von Valentin Aichele, sowie eine Präsentation von Herrn Peter Wachtel, die den aktuellen Stand der Diskussion der Kultusministerkonferenz wieder gibt. Außerdem zeigen wir einige Bilder der Veranstaltung.

Studienreise in Schweden

Im April 2010 war eine fünfköpfige Delegation, zu der auch der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen gehörte, zu einer Studienreise in Schweden. In erster Linie ging es um die Umsetzung von „leichter Sprache“ in Schweden. Was aber schnell deutlich wurde: Die schwedische Behindertenpolitik hat viel mit dem Demokratieverständnis in Schweden zu tun. Dies war und ist Voraussetzung für die Entwicklung in Schweden.
Einen ersten Bericht über die Studienreise veröffentlichen wir im Folgenden: pdf-Datei (tagged)

Entschließungsantrag "Daheim statt Heim - Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen modernisieren"

Die Fraktionen der SPD hat den Entschließungsantrag "Daheim statt Heim- Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen modernisieren" in den Landtag eingebracht.
Unter anderem der Landesbeauftragte ist von der Landtagsverwaltung gebeten worden, zu diesem Antrag Stellung zu nehmen. Er hat folgende Stellungnahme abgegeben.

Entschließungsantrag "Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen"

Die Fraktionen der CDU und FDP haben den Entschließungsantrag "Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen" in den Landtag eingebracht.
Unter anderem der Landesbeauftragte ist von der Landtagsverwaltung gebeten worden, zu diesem Antrag Stellung zu nehmen. Er hat folgende Stellungnahme abgegeben.

Entwurf eines Gaststättengesetzes

Die Nds. Landesregierung hat den Entwurf eines Gaststättengesetzes zur Verbandsanhörung freigegeben. Es folgt die Stellungnahme des Landesbehindertenrates

Eckpunktepapier für anstehende Wahlen

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen hat für die anstehenden Wahlen ein Eckpunktepapier erstellt, welches er den Mitgliedern des Landesbehindertenrates als Tischvorlage zur Kenntnis gibt.

Auf dem Weg zur Inklusion - Teilhabe zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Der Vorsitzende des Bundesverbandes evgl. Einrichtungen hat im Februar 2009 eine beachtenswerte Rede zum Thema "Auf dem Weg zur Inklusion - Teilhabe zwischen Anspruch und Wirklichkeit" gehalten, die wir im Folgenden dokumentieren: pdf-Datei (nicht getagged)

UN-Konvention für behinderte Menschen

Von der SPD-Bundestagsfraktion Fraktion ist jetzt eine erste Übersetzung der "UN-Konvention für behinderte Menschen" in leichter Sprache veröffentlicht worden. Wir stellen diese Dokumentaion zum Downloaden (pdf, nicht getagged) zur Verfügung.
Die nunmehr gleichfalls zur Verfügung stehende Übersetzung in die deutsche Sprache können Sie hier downloaden (tagged pdf).

Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen und Niedersächsischer Landesbehindertenrat starten Befragung zur Wohnraumversorgung rollstuhlfahrender Menschen

In § 44 der Niedersächsischen Bauordnung ist festgelegt, dass "in jeder achten Wohnung eines Gebäudes ... die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad und die Küche oder Kochnische zusätzlich rollstuhlgerecht sein" müssen. Diese Bestimmung ist am 23.06.2005 befristet bis Juni 2009 für Gebäude, deren Errichtung während des Zeitraums vom 01.07.2005 bis 30.06.2009 genehmigt wurde oder, sofern keine Baugenehmigung erforderlich ist, mit deren Errichtung während dieses Zeitraums rechtmäßig begonnen wurde, ausgesetzt worden.

Hintergrund dieser Gesetzesänderung war eine Selbstverpflichtung des "Verbandes der Wohnungswirtschaft in Niedersachsen und Bremen" und des Vereins "Haus und Grund Niedersachsen e. V.", entsprechend dem Bedarf rollstuhlgerechte Wohnungen zur Verfügung stellen. Sinn der Befragung ist,  zu überprüfen, ob diese Verpflichtung eingehalten wurde. Der dazu entwickelte Fragebogen darf allerdings nur durch die niedersächsischen Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräte ausgefüllt werden.

Brief des Behindertenbeauftragten des Landes Niedersachsen zu §14 des Niedersächsischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (NBGG)

Der Behindertenbeauftragte des Landes Niedersachsen hat sich in einem Schreiben an die Mitglieder des Landesbehindertenrat  zu §14 des Niedersächsischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (NBGG) geäußert. Wir dokumentieren den Brief.

Das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

- so lautet die korrekte Bezeichnung - ist inzwischen veröffentlicht worden im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 37 ab Seite 653, und es tritt mit Wirkung vom 01.01.2008 in Kraft. Dieses Gesetz kann hier im Format pdf und auch als Word-Datei heruntergeladen werden.
Gesetz als pdf-Datei
Gesetz als Word-Datei

Gesetzentwurf und Begründung

Unter der Nr. 15.3801 hat die Landesregierung den "Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung" in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Wir dokumentieren den Gesetzentwurf und die dazu gehörende Begründung. Die Texte können auch heruntergeladen werden.
Gesetzentwurf
Begründung

Ministerin Ross-Luttmann hat am 14.03.2007 die Teilnahmebescheinigungen an die zu Budgetberaterinnen und -berater geschulten Mitglieder des Landesbehindertenrates übergeben.
Wir dokumentieren die dazu veröffentlichte Pi und ein Foto.

Positionspapier des Bündisses

"In Niedersachsen hat sich ein breites Bündnis gebildet, welches fordert, den von der Landesregierung zur Anhörung freigegebenen Gesetzentwurf für ein Behinderten- gleichstellungsgesetz im Sinne der behinderten Menschen zu verbessern. Wir dokumentieren das am 9.03.2007 der Öffentlichkeit vorgestellte Positionspapier des Bündnisses."
Positionspapier des Bündnisses

Gesetzentwurf und Begründung

Die Nds. Landesregierung hat einen Entwurf zu einem Nds. Gleichstellungsgesetz in die Verbandsanhörung gegeben. Wir dokumentieren im Folgenden den Gesetzentwurf sowie die Begründung.
Gesetzentwurf
Begründung

Einladung zum Hearing am 21.09.2006

Der Behindertenbeauftragte des Landes Niedersachsen wird das am 21.09.2006 von der Landtagsfraktion Bündnis 90 Die Grünen veranstaltete Hearing nutzen, um sich zu aktuellen Fragen der Behindertenpolitik zu äußern. Da die Veranstaltung öffentlich ist, fordert er die behinderten Menschen auf, an dem Hearing teilzunehmen.

Rede des Nds. Bund für freie Erwachsenenbildung

Vorstandssitzung des Niedersächsischen Bundes für freie Erwachsenenbildung e.V.
14.07.2006 ein Referat zum Thema "Förderung integrativer Erwachsenenbildung"

Kommunales Eckpunktepapier

Eine Arbeitsgruppe des Landesbehindertenrates hat zur bevorstehenden Kommunalwahl ein Eckpunktepapier erarbeitet.
Es soll als Grundlage für Forderungen behinderter Menschen an die Kommunalpolitik dienen und vor Ort jeweils auf die konkrete Situation angepasst werden.

Rechtssichere, zeitsparende Lösungen bei Auseinandersetzungen um Reha-Leistungen (tagged pdf)

In einem längeren Artikel hat sich der Behindertenbeauftragte des Landes Niedersachsen mit der Problematik rechtssicherer, zeitsparender Lösungen bei Auseinandersetzungen um Reha-Leistungen beschäftigt. Wir dokumentieren den Artikel im Folgenden.

Resolution des Niedersächsischen Landesbehindertenrates zum Erhalt des Landesblindengeldes

Der Landesbehindertenrat hat auf seiner Sitzung am 15.03.2005 bei zwei Enthaltungen eine Resolution zum Erhalt des Landesblindengeldes beschlossen.

Hannoveraner Erklärung (tagged pdf)

Hannoveraner Erklärung zur Zukunft von Teilhabe und inklusiver Weiterbildung zum Abschluss der Tagung von Landesverband der Volkshochschulen, Friedrich-Ebert-Stiftung und Behindertenbeauftragten des Landes Niedersachsen am 04.-05.02.2005 in Hannover

Anhörung zur geplanten Reform des Niedersächsischen Erwachsenbildungsgesetzes

Am 02. September 2004 fand die Anhörung zu geplanten Reform des Niedersächsischen Erwachsenbildungsgesetzes statt. Unter anderem gab der Behindertenbeauftragte des Landes Niedersachsen, Karl Finke eine Stellungnahme ab.

Demo gegen Kahlschlagpolitik

Am 15. September 2004 demonstrierten mehr als 5.000 Menschen in Hannover gegen die Kahlschlagpolitik der Landesregierung.

Hände weg vom Blindengeld

Am 11.09.2004 demonstrierten rund 10.000 blinde und sehbehinderte Menschen aus ganz Deutschland in Hannover gegen die geplante Kürzung des Landesblindengeldes.

Gemeinsames Eckpunktepapier des niedersächsischen Landesbehindertenrates und des Behindertenbeauftragten des Landes Niedersachsen zu einem Nds. Gleichstellungsgesetz

Wir, der Landesbehindertenrat und der Behindertenbeauftragte des Landes Niedersachsen, fordern die Übernahme der Bestimmungen des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz - BGG), ggf. auf die Verhältnisse in Niedersachsen angepasst, in ein Nds. Gleichstellungsgesetz.

Warum werden behinderte und chronisch Kranke Menschen immer zusammen genannt

Thesen zum Referat des Behindertenbeauftragten des Landes Niedersachsen während des Fachseminars der Deutschen Vereinigung für die Rehabilitation Behinderter vom 23 - 24. Juni 2003 in Fulda.

Netzwerke stärken - barrierefreie Bürgerbeteiligung verwirklichen

Grußwort des Behindertenbeauftragten des Landes Niedersachsen Karl Finke anlässlich der Niedersächsischen Zentralveranstaltung zum Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen am 29. März 2003 in Hannover.

Nichts über uns ohne uns oder von den Defiziten zu den Kompetenzen

Rede des Beauftragten für behinderte Menschen des Landes Niedersachsen, Karl Finke, anlässlich der Tagung des Landesverbandes der Volkshochschulen am 26. März 2003 in Hannover.

Das persönliche Budget -Erfahrungen aus dem benachbarten Ausland

Am 07.11.2002 trafen sich rund 200 Vertreterinnen und Vertreter niedersächsischer Heimbeiräte zu einer Fachtagung in Hannover. Auf Einladung des Behindertenbeauftragten des Landes Niedersachsen berieten sie über das sog. persönliche Budget. Wir veröffentlichen hier das einführende Referat von Mathias Westecker. Die Dokumentation der anschließenden Diskussion wurde in der Zwischenzeit ebenfalls veröffentlicht.

Grundzüge der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und des Behindertengleichstellungsgesetzes

Am 30.10.2002 trafen sich Werkstatträte aus ganz Niedersachsen zur vierten Veranstaltung "Wege aus der WfB in den allgemeinen Arbeitsmarkt. Im Rahmen der Veranstaltung wurden zwei Referate gehalten, die wir hier dokumentieren:

  1. 49 Fragen zum Werkstattrat und mindestens ebenso viele möglichst einfache und verständliche Antworten
    von Detlev Jähnert, Referent im Büro des Behinderrenbeauftragten des Landes Niedersachsen
  2. Bundesgleichstellungsgesetz für Behinderte setzt neue Standards in der Behindertenpolitik
    von Ottmar Miles-Paul (Netzwerk Artikel 3) und Alexander Drewes (Forum behinderter Juristinnen)
  3. "Wege aus der WfB in den allgemeinen Arbeitsmarkt"
    Kurzvortrag anläßlich der Veranstaltung vom 30.10.2002

Broschüre über das persönliche Budget in Großbritannien und den Niederlanden

Am 7.11.2002 veranstalten der Behindertenbeauftragte des Landes Niedersachsen und die Landesarbeitsgemeinschaft von Behinderteneinrichtungen der Wohneinrichtungen in Nds. gemeinsam eine Fachtagung zur Frage "Kann das 'Persönliche Budget' dazu beitragen, Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu sichern?"
Um den zukünftigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit zu bieten, sich auf die Veranstaltung vorzubereiten, haben wir jetzt eine ältere Broschüre (1999) über das persönliche Budget in Großbritannien und den Niederlanden ins Internet gestellt. Wir weisen ausdrücklich drauf hin, dass die enthaltenen Informationen nicht mehr ganz aktuell sind, und der Sachstand in Hamburg der ist, dass dieses Konzept in Hamburg kurz vor der Erprobung im Rahmen eines Modellversuches steht. Wir danken dem Büro des Hamburger Senatskoordinators für die Gleichstellung behinderter Menschen für die Erlaubnis, die Broschüre ins Internet zu stellen.

Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze

In der Kabinettssitzung am 10.09.2002 hat die Niedersächsische Landesregierung beschlossen, den "Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze" zur Anhörung freizugeben.

Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen...

Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO) Vom 25. Juni 2001

Auf Grund des § 144 Abs. 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2001, BGBI. l S. 1046, 1047) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung folgendes...

Die Grundzüge des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen - Behindertenpolitische Bedeutung und Umsetzungsperspektiven

Vortrag von Detlev Jähnert, Referent im Büro des Behindertenbeauftragten während der Fortbildungsveranstaltung:
Sozialgesetzbuch (SGB IX): Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Rahmenempfehlungen für Service-Stellen 27. bis 29. Mai 2002

Grundsatzpapier zur Stammzellforschung und Präimplantationsdiagnostik

Redebeitrag von Karl Finke, Behindertenbeauftragter des Landes Niedersachsen, zur Forschung an embryonalen und anderen Stammzellen am 28.08.2001

Tag des Hörens

Grußwort von Karl Finke, Behindertenbeauftragter des Landes Niedersachsen, zum Tag des Hörens am 25. April 2001 in Braunschweig

Würdeethik als Basis neuer Behindertenpolitik

Redebeitrag von Karl Finke, Behindertenbeauftragter des Landes Niedersachsen, anläßlich der Tagung "Achtung Mensch" am 9. November 2000

Empowerment als Ausdruck einer neuen Sichtweise von Menschen mit Behinderungen:

Weg von der Defizitorientierung - hin zu Selbstbestimmung und zur Kompetenzstärkung Vortrag anläßlich der Fachtagung "Beteiligung schwer gemacht? Empowerment und Selbsthilfe bei sozial benachteiligten Bevölkerungsgruppen" im November 2000

Das Ziel ist klar - der Weg ist steinig

Dokumentation der Anhörung zu einem Gleichstellungsgesetz in Niedersachsen.
Schriftenreihe Band 30

Kompetenz und Autonomie behinderter Menschen stärken, Oktober 2000

Seit 1980 Jahren treffen sich die Landesbehindertenbeauftragten halbjährlich, um ihre Arbeit abzustimmen. Nun haben sie ein Positionspapier vorgelegt, das das Selbstverständnis ihrer Arbeit auf der Grundlage eines modernen behindertenpolitischen Verständnisses beleuchtet.

Ein Gleichstellungsgesetz für Niedersachsen

Entwurf eines Gesetzes zur Durchsetzung der Gleichstellung und Verbesserung der Lebenssituation behinderter Menschen.
Schriftenreihe Band 26

Selbstbestimmtes Leben

Rede anläßlich der Tagung "Eine Idee wurde Wirklichkeit" am 29.5.99 in Graz

Thesen zu einem Leistungsgesetz, Mai 1999

Thesen zu einem Leistungsgesetz für Menschen mit Behinderung